Rechtsprechung
| OLG München, 18.07.2008 - 34 Sch 13/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Zulässigkeit der Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs; Gerichtszuständigkeit für den Antrag auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Vollstreckbarerklärung; - Verfahren, Kostenentscheidung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Rechtsanwalt: Gebühr für Vollstreckbarerklärung d. Schiedsspruchs
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.11.1961 - VII ZR 12/61
Vollstreckbarkeit eines wirkungslosen Schiedsspruchs - Vollstreckbarkeit eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 30.03.2006 - III ZB 78/05
Vollstreckbarerklärung eines nicht vollstreckbaren Schiedsspruchs
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Koblenz, 12.03.2010 - 2 Sch 9/09
Rechtsanwaltsgebühren bei Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs
Danach ist gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss nur die befristete Erinnerung statthaft (BayOBLG NJW-RR 2000, 141 ; OLG München Beschluss vom 18.07.2008 - 34 Sch 13/07 - NJOZ 2008, 3363 = BeckRS 15426 m.w.N.).